Mögliche Verletzungs des Patentrechts
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich werde in kürze mein erstes Produkt aus China importieren - zumindest habe ich das vor und das auf Amazon hoffentlich erfolgreich anbieten. Allerdings macht mich eine Sache etwas skeptisch.
Das Produkt, was ich anbieten möchte, gibt es in ähnlicher Weise bereits auf Amazon. Optisch gibt es zwar Unterscheidungen, aber von der Funktion her, haben beide Produkte den gleichen Zweck.
Ich habe gesehen, dass das Konkurrenzprodukt ebenfalls auf Alibaba von einem Hersteller angeboten wird Die Optik ist gleich und dieselben Bilder werden auf Amazon verwendet. Nur gibt es eben ein Logo. Es ist jedoch nicht der gleiche Anbieter wie bei Alibaba.
Das Konkurrenzprodukt hat eine US Patentnummer und eine China Patentnummer. Diese Informationen habe ich von der offiziellen Webseite entnommen.
Meine Frage ist nun, wenn ich mein Produkt verkaufen würde, könnte ich das Patent der Konkurrenz verletzen? Wenn dies der Fall wäre, dürfte ja auch der chinesische Hersteller an keinen anderen Käufer das Produkt veräußern oder?
Besten Dank im Voraus!
Mögliche Verletzungs des Patentrechts
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich werde in kürze mein erstes Produkt aus China importieren - zumindest habe ich das vor und das auf Amazon hoffentlich erfolgreich anbieten. Allerdings macht mich eine Sache etwas skeptisch.
Das Produkt, was ich anbieten möchte, gibt es in ähnlicher Weise bereits auf Amazon. Optisch gibt es zwar Unterscheidungen, aber von der Funktion her, haben beide Produkte den gleichen Zweck.
Ich habe gesehen, dass das Konkurrenzprodukt ebenfalls auf Alibaba von einem Hersteller angeboten wird Die Optik ist gleich und dieselben Bilder werden auf Amazon verwendet. Nur gibt es eben ein Logo. Es ist jedoch nicht der gleiche Anbieter wie bei Alibaba.
Das Konkurrenzprodukt hat eine US Patentnummer und eine China Patentnummer. Diese Informationen habe ich von der offiziellen Webseite entnommen.
Meine Frage ist nun, wenn ich mein Produkt verkaufen würde, könnte ich das Patent der Konkurrenz verletzen? Wenn dies der Fall wäre, dürfte ja auch der chinesische Hersteller an keinen anderen Käufer das Produkt veräußern oder?
Besten Dank im Voraus!
34 Antworten
Seller_fUC1S5MsJDWYk
Ja, die Gefahr besteht.
Es ist ausgesprochen aufwändig, die Verletzung geistigen Eigentums in China zu verfolgen. Dazu sind einige zehntausend Dollar notwendig und der Ausgang des Verfahrens ist ungewiss. Also gehen viele Hersteller hin und verfolgen die Verstösse dann, wenn das Produkt auf den Zielmärkten auftaucht. Das ist einfacher für die Rechteinhaber und kann enorm teuer für den Rechteverletzer sein.
Prüf mal im ersten Schritt, ob die Patente wirklich bestehen und auf das Produkt anwendbar sind. Wenn ja, dann Finger weg.
Seller_FmWbQ5hsdDylu
Mal aus einem anderen Blickwinkel, dem des Rechteinhabers: wir vertreiben ebenfalls Produkte, die wir in China produzieren lassen. Dabei sind auch eigene Designs. Eines haben wir z.B. mit unserem Produzenten gemeinsam entworfen, das war unser erstes Produkt auf Amazon. Das läuft sehr gut. Grundsätzlich gilt der Schutz geistigen Eigentums zwar auch ohne Designregistrierung, aber ist dann kaum nachweisbar. Als die ersten Nachahmer auf den Markt kamen, haben wir das Design nachträglich registrieren lassen. Die meisten Angebote werden auf unseren Hinweis gelöscht, zumindest in DE, wo wir aktuell hauptsächlich aktiv sind. Ein paar wenige halten sich hartnäckig (nach welchen Amazonregeln auch immer).
Hauptsächlich sind es chinesische Anbieter. In China läuft dieses Produkt ebenfalls super und wird dort kopiert und kopiert was das Zeug hält, aber dort verfolgen wir das nicht einmal, weil es in China praktisch unmöglich ist. Sobald aber jemand Neues hier verkaufen will, schnippen wir mit dem Finger und er ist weg. Zu Recht. Bei einem chinesischen Mitbewerber soll das reichen, bei einem europäischen würden wir ggf. weiter gehen. Das könntest jetzt Du, also der Fragesteller im Beispiel sein.
Meine Meinung also: Finger weg. Meine Lehre daraus: wir lassen praktisch jedes Produkt/Design, das wir vertreiben, vorsorglich eintragen. Funktioniert dann auch bei “ähnlichen” Designs.
Bei China-Ware ist es im Übrigen durchaus üblich, dass ein Produzent mal Fotos gemacht hat, und die Nachahmer nehmen die dann einfach für ihre Angebote, selbst wenn die Produkte nur “ähnlich” sind. Bei Alibaba sehen wir z.B. rund 40 Anbieter unseres Designs, alle mit denselben Fotos, alle B2B, und dort kräht kein Hahn danach. Ein Logo ist via Photoshop schnell draufmontiert, eine Fake-Marke schnell angemeldet, aber das schützt am Ende alles nicht… sogar unsere Bilder haben wir schon bei chinesischen Angeboten gesehen, und die lassen wir immer exklusiv fotografieren. In DE verfolgen wir das, ansonsten aktuell nicht.
Seller_6iu4twuIrr7y9
Guten Abend,
eine Patentverletzung ist erst gegeben, wen beide Artikel in der Patentierten Funktion eine größere Überschneidung als 30% haben. An wen der Patent Inhaber seine Produkte verkauft ist ihm überlassen, sollte er diese an andere Händler Verkaufen so ist dies vollkommen rechtens.
Seller_AsWPy5XyGliWx
Bei sowas gibt es immer gleich mehrerer Probleme, Patentrecht, Markenrecht, Hersteller, Kunde und Amazon selber.
Bei so einem China Produkt gerade wenn es fast Identisch mit einem anderen Patentierten ist, kannst du davon ausgehen das es ein Plagiat ist. Oder der Produzent verkauft das Produkt auch noch am Hersteller vorbei an andere.
Bei beiden Sachen hast du die A… Karte.
Es reicht ein Kunde oder der Hersteller ob Chinese oder nicht egal und du hast eine Rechtsverletzung am Hals bei Amazon( Sperre des Accounts) und eventuell auch gerichtlich. Dazu kommt dann noch das du dich vermutlich mit einem Chinesen anlegst, du solltest mal recherchieren was für fiese Trix die hier auf Amazon auf lager haben. Die schießen dich ab, das die Fetzen fliegen.
Sei hiermit gewarnt und später nicht rum heulen wenn es schief geht.
Mfg Maxo
Seller_wJoAkXB8IExRk
Das Ganze stinkt hier erheblich nach einem “Reich werden mit Amazon”-YouTube Video
Mit Importen von Alibaba wird man in der Regel nicht erfolgreich auf Amazon. Neben diversen unklaren Rechtsgegenbenheiten kommt hier noch hinzu, dass der Artikel durch das Anbieten auf Alibaba bereits weltweit bekannt und verfügbar für andere ist und da vor allem auch jederzeit von Mitbewerben bezogen werden kann. Wenn dann ein Großer mit Dir spielen möchte, bestellt er einfach die 100 oder 1000fache Menge von Deinem Einkaufsvolumen und Du bist weg vom Fenster.
Hast Du überhaupt schon Erfahrung im Onlinehandel oder ist Dein “Import” direkt der Start ins Onlinebusiness mit überteuertem FBA-Fullservice von Amazon wo nach Import/Zoll, Verpackung und Logistik nach Verkauf nichts mehr übrig bleibt? (Retouren noch incht eingerechnet)
Seller_8pk7nyTrxMOJD
Erwartest Du hier im Forum allen Ernstes eine rechtssichere Antwort darauf?
Seller_dbcWoF54LJFEn
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger
da immer prüfen