Angebliche Patentverletzung zu unrecht - Satisfyer Pro 2 Next Generation (Opfer Patentstreit?)
Hallo liebe Sellergemeinde und Amazon,
gestern habe ich von Amazon eine Email bekommen, das einige Angebote entfernt wurden, da ein Rechteinhaber eine mögliche Verletzung seiner Patentrechte gemeldet habe.
Es handelt sich um den Topseller Nr. 1 in Klitoris Stimulation mit ~50k Bewertungen auf Amazon.
ASIN: B071CPR2V4 (Gelöscht, ich wette nicht für lange Zeit)
Die Kontaktdaten des Rechteinhabers sind äußerst ausführtlich…
Dies sind die Kontaktdaten des Rechteinhabers:
– [qpqerzgh5@1xxx.xxx] Chinesischer Email Anbieter…
Mitteilung des Rechteinhabers:
EP2976057B1
ASIN: B071CPR2V4
Art der Verletzung: Patent
Patent: Patentnummer: EP2976057B1
Beschwerdenummer: 7012746482
Jetzt fängt das Problem an:
Recherche ergibt, dass das oben genannte Patent zur Novoluto GmbH gehört, die wohl den Womanizer vertreibt.
Jedoch besitzt die ASIN ein eigenes Patent
EP3228297B1 von der Firma EIS GmbH.
EIS.de ist auch der Hersteller und Top Verkäufer, neben über 40 weiteren Verkäufern und Amazon selbst, die dieses Produkt vertrieben haben.
Alle dürften nun das gleiche Problem haben und Verstoß zum Thema Einhalten von Produktrichtlinien erhalten haben.
Ich frage mich jetzt, wie ein solch großer Fehler passieren kann und eine ASIN gelöscht wird (Bedenke: Beide Patente sind derzeit aktiv!), es gibt keinen Gerichtsbeschluss oder ähnliches das der Satisfyer Pro 2 Next Generation nicht mehr vertrieben werden dürfte.
Sind denn da am Ende nicht wirkliche Experten die das genau überprüfen, bevor ein solches Bestseller Listing das seit vielen Jahren besteht komplett von Amazon genommen wird?
Ich habe in der Sellercentral Widerspruch eingelegt, beschrieben das keine Patentverletzung vorliegt.
-> Ablehnung nach 10(!!!) Minuten mit einer Standardemail ich soll bitte Erlaubnis des Rechteinhabers verlegen… Der angebliche Rechteinhaber (Chinesische Email, siehe Anfang des Beitrags) ist aber nicht der Rechteinhaber…
Ich habe hier keine Chance selber irgendetwas zu machen, hatte ganze 3-5 Einheiten bei Amazon FBA und nun so einen Ärger am Hals.
Wenn es irgendwelche echten Experten bei Amazon gibt, bitte ich dieses Thema mal genau zu untersuchen.
Meine Beschwerdenummer: 7012746482
Ich bin für jede Hilfe dankbar gerne auch per private Nachricht. Ich kann aber keinen Maßnahmenplan schreiben zu einem Patent, dass für diese ASIN nicht greift. Ich hoffe das Amazon erkennt, dass es sich hier um einen sehr großen Irrtum handelt.
Viele Grüße und einen schönen Restsonntag!
Angebliche Patentverletzung zu unrecht - Satisfyer Pro 2 Next Generation (Opfer Patentstreit?)
Hallo liebe Sellergemeinde und Amazon,
gestern habe ich von Amazon eine Email bekommen, das einige Angebote entfernt wurden, da ein Rechteinhaber eine mögliche Verletzung seiner Patentrechte gemeldet habe.
Es handelt sich um den Topseller Nr. 1 in Klitoris Stimulation mit ~50k Bewertungen auf Amazon.
ASIN: B071CPR2V4 (Gelöscht, ich wette nicht für lange Zeit)
Die Kontaktdaten des Rechteinhabers sind äußerst ausführtlich…
Dies sind die Kontaktdaten des Rechteinhabers:
– [qpqerzgh5@1xxx.xxx] Chinesischer Email Anbieter…
Mitteilung des Rechteinhabers:
EP2976057B1
ASIN: B071CPR2V4
Art der Verletzung: Patent
Patent: Patentnummer: EP2976057B1
Beschwerdenummer: 7012746482
Jetzt fängt das Problem an:
Recherche ergibt, dass das oben genannte Patent zur Novoluto GmbH gehört, die wohl den Womanizer vertreibt.
Jedoch besitzt die ASIN ein eigenes Patent
EP3228297B1 von der Firma EIS GmbH.
EIS.de ist auch der Hersteller und Top Verkäufer, neben über 40 weiteren Verkäufern und Amazon selbst, die dieses Produkt vertrieben haben.
Alle dürften nun das gleiche Problem haben und Verstoß zum Thema Einhalten von Produktrichtlinien erhalten haben.
Ich frage mich jetzt, wie ein solch großer Fehler passieren kann und eine ASIN gelöscht wird (Bedenke: Beide Patente sind derzeit aktiv!), es gibt keinen Gerichtsbeschluss oder ähnliches das der Satisfyer Pro 2 Next Generation nicht mehr vertrieben werden dürfte.
Sind denn da am Ende nicht wirkliche Experten die das genau überprüfen, bevor ein solches Bestseller Listing das seit vielen Jahren besteht komplett von Amazon genommen wird?
Ich habe in der Sellercentral Widerspruch eingelegt, beschrieben das keine Patentverletzung vorliegt.
-> Ablehnung nach 10(!!!) Minuten mit einer Standardemail ich soll bitte Erlaubnis des Rechteinhabers verlegen… Der angebliche Rechteinhaber (Chinesische Email, siehe Anfang des Beitrags) ist aber nicht der Rechteinhaber…
Ich habe hier keine Chance selber irgendetwas zu machen, hatte ganze 3-5 Einheiten bei Amazon FBA und nun so einen Ärger am Hals.
Wenn es irgendwelche echten Experten bei Amazon gibt, bitte ich dieses Thema mal genau zu untersuchen.
Meine Beschwerdenummer: 7012746482
Ich bin für jede Hilfe dankbar gerne auch per private Nachricht. Ich kann aber keinen Maßnahmenplan schreiben zu einem Patent, dass für diese ASIN nicht greift. Ich hoffe das Amazon erkennt, dass es sich hier um einen sehr großen Irrtum handelt.
Viele Grüße und einen schönen Restsonntag!
28 Antworten
Seller_fUC1S5MsJDWYk
Sobald Amazon davon Kenntnis erlangt, dass ein Schutzrecht verletzt wird, muss Amazon weitere Störungen / Verletzungen dieses Schutzrechts verhindern. Da brauch’s keinen Gerichtsbeschluss.
Einzige Chance: Geh zu einem klugen Patentanwalt.
Hast Du wirklich eine Patentverletzung an der Hacke, kommt das teuere Ende erst noch. Andererseits kann es aber auch dazu führen, dass Du den Störer in Regress nehmen kannst.
Seller_toIM17c6k2j4P
Unser Rat:
Wende Dich an die Chinesische Botschaft an.
Wir haben 2 Kollegen, die eine solche Situation dadurch bereinigen konnten.
Seller_3eJ7Heu6ud8Ec
So sieht es seit heute in meiner Seller Central aus. Ein Roter Hinweis im Dashboard existiert bisher nicht.
Wenn Sie sich rechtzeitig mit den nachfolgend aufgeführten Verstöße gegen unsere Richtlinien auseinandersetzen, können Sie eine unnötige Deaktivierung Ihres Verkäuferkontos verhindern.
Wie verhalte ich mich jetzt am besten? Am liebsten wäre mir da eine Antwort von Amazon. Ich bin zwar sehr froh über jede Hilfe, aber da mein Konto zumindest als Gefährdet angezeigt wird ist mir da schon wichtig etwas offizielles zu bekommen.
Ich verstehe unter “mit den Verstößen auseinandersetzen”, sich Gedanken darüber machen, wie konnte das passieren, was kann ich tun oder auch nicht um es zu verhindern. Für mich sagt “mit etwas auseinandersetzen” nicht zwingend, ich muss noch aktiv irgendwohin schreiben, oder auf irgendetwas antworten muss - mich quasi in einer “Bringepflicht” befinde. Sehe ich das richtig?
Wie bekomme ich den Verstoß “behoben”? Eine Nachricht das er behoben wurde habe ich nicht bekommen bisher. Mein Widerruf wurde ja abgelehnt. Noch einmal der Hinweis es wurden 0 Einheiten von mir verkauft.
Unter ausgeführte Aktion im ersten Bild steht ja “Angebot entfernt”, war eh nicht mein direkt erstelltes Angebot und mir persönlich ist es vollkommen egal ob der Artikel jemals wieder erscheint oder nicht. Meine eigene SKU zu der ASIN habe ich gelöscht, für den Bestand einen Remissionsauftrag erstellt.
Ich will mich also entsprechend mit der Richtlinie auseinandersetzen und eine deaktivieren des Kontos verhindern. Wie gehe ich da vor? Kann ich den Verstoß überhaupt beheben ohne die Unterlagen des “vermeintlichen” Rechteinhabers zu bekommen? Das wird nämlich unmöglich sein da die Meldung des Richtlinienverstoßes ja gerade darauf abzielt das Listing zu entfernen.
Ich kann z.B. sicher ausschließen, dass innerhalb von 180 Tagen ein weiterer Verstoß auftritt. Ich lasse den Account 180 Tage ruhen, dies macht natürlich nur Sinn wenn der Verstoß dann wirklich “verjährt” ist und mir nicht mehr angelastet wird. Wäre das eine Lösung die sicher funktioniert?
Eine Frage die mir noch im Kopf schwirrt, es wird definitiv einer der großen dieses Listings gegen die ganze Sache klagen, sollte also der vermeintliche Rechteinhaber seine Meldung zum Verstoß zurückziehen müssen, ist dieses Zurückziehen dann auf die ASIN komplett bezogen und mein Verstoß damit automatisch mit erledigt ohne aktiv etwas zu machen?
Danke für die Hilfe
Seller_PQ0vW4B0uG97C
Patentstreitigkeiten werden in der Regel auf Hersteller (was Importeure mit einschließt) Ebene ausgefochten.
Wenn du nur Händler bist dann wende dich an den EU Importeur (=Hersteller), und lass dir eine Erlaubnis etc. ausstellen, und weise dann sein Patent (also das deines Lieferanten) vor. Damit kannst du zumindest Amazon zeigen, dass du korrekt gehandelt hast.
Wenn du aber Importeur (=Hersteller) bist dann musst du das selbst mit Hilfe eines Patentanwaltes klären, wenn du weiter Interesse an diesem Produkt hast. Stundensätze von mehreren 100 eur sind üblich. Sprich unter 1000 EUR Budget dafür ist das eher nicht sinnvoll. (ein Brief eines guten Patentanwaltes kann dafür recht effektiv sein…)
Eine Lehre daraus sollte sein, dass bei Amazon das “Anhängen” an Produktlistings immer riskant (und nicht unbedingt eine gute Idee) ist, WENN man sich nicht 100% sicher ist, dass rechtlich alles ok ist. Man ist ja sogar für Listing-Texte mitverantwortlich, auch wenn man die gar nicht ändern kann…
Seller_XXvI27yZFEOVq
Die Nr. 1 in Klitoris Stimulation bin immer noch ich! Und das ganz ohne Patent 
.
Seller_3eJ7Heu6ud8Ec
Die ASIN ist nun wieder aktiv und die Beschwerde zu geistigem Eigentum ist aus dem Dashboard der Verkäuferleistung verschwunden.
Ging dann wohl doch relativ schnell wie ich erwartet habe bei einem solchen Bestseller.
Was geblieben ist: Der Banner oben, sowie meine Verkäuferleistung wird noch immer Gelb / Gefährdet angezeigt. Das verstehe ich nun gar nicht. Es ist auch nichts mehr offen das ich beantworten könnte oder irgendetwas machen.
Hier zwei Screenshots:
Ist mein Konto jetzt trotzdem 180 Tage lang gefährdet, obwohl die Beschwerde zurückgezogen wurde / weg ist?
Vielen Dank für die Hilfe
Seller_3eJ7Heu6ud8Ec
Noch als abschließende Rückmeldung, auch die Warnhinweise sind nun verschwunden. Danke an alle die nützliche Infos gegeben haben.
Schade das Amazon sich nicht zu Wort gemeldet hat, ich hätte vermutet bei der überschaubaren Anzahl an neuen Beiträgen gibt es da genügend Mitarbeiter die zeitnah unterstützen.
Seller_6MIgUIZc9uNlq
Darf ich fragen, wie der Vermieter dieses Problem gelöst hat. Ich habe jetzt das gleiche Problem wie Sie, und es ist auch eine ESI-Firma. Ich habe mich darüber beschwert, dass das Klitoris-Absorptionsprodukt aus den Regalen entfernt wurde.
Ich habe alle ihre Produkte überprüft (https://www.eis.de/). Der Klitoris-Absorber von ESI unterscheidet sich stark von meinem, aber nach Erhalt der Beschwerde hat die Amazon-Plattform mein Produkt sofort aus dem Regal genommen, weil sie glaubte, dass es ein Patent verletzt, aber tatsächlich unterscheidet sich die Funktion und das Aussehen meines Produkts stark von Ihrem. Ich bin gerade verzweifelt, Amazon braucht nur meine Produktautorisierung, und ich bin nur ein kleiner Verkäufer, der Sachen von Lieferanten bekommt. Diese Anbieter haben wirklich die Produktlizenz, aber der Anbieter zeigt mir die Produktlizenz nicht.
