EU-Anforderungen: Die EU-Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 (die "Verordnung über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zukommen") enthält allgemeine Anforderungen, die alle in der EU vertriebenen Lebensmittelkontaktmaterialien erfüllen müssen. Separate EU-Rechtsvorschriften legen zusätzliche Anforderungen für bestimmte Materialien fest, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, z. B. die Verordnung (EU) Nr. 10/2011 über Kunststoffe, die dazu bestimmt sind,mit Lebensmitteln in Berührung zukommen, oder die Richtlinie 84/500/EWG über Keramikgegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen. Wenn es keine speziellen EU-Vorschriften für Materialien gibt, können dennoch ergänzende nationale Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten gelten. Die EU-Verordnung über Lebensmittelkontaktmaterialien muss in Verbindung mit der Verordnung (EG) Nr. 2023/2006 über die gute Herstellungspraxis angewendet werden, die allgemeine und detaillierte Vorschriften für die Anwendung der guten Herstellungspraxis bei der Herstellung von Lebensmittelkontaktmaterialien enthält.
Wenn Sie Lebensmittelkontaktmaterialien verkaufen, die unter die EU-Verordnung über Lebensmittelkontaktmaterialien fallen, müssen Sie sicherstellen, dass diese die gute Herstellungspraxis sowie alle anderen subtanzspezifischen Anforderungen erfüllen, z. B. die für Keramik, regenerierte Cellulosefolien, Metall oder Plastik.
Es liegt in Ihrer Verantwortung, die EU-Anforderungen einzuhalten, wenn Sie Lebensmittelkontaktmaterialien in der EU verkaufen. Sie müssen außerdem alle in den Mitgliedstaaten geltenden nationalen Gesetze und Vorschriften, die die EU-Verordnung über Lebensmittelkontaktmaterialien ergänzen, sowie andere nationale Anforderungen der Länder einhalten, in denen Sie diese Produkte verkaufen.
Nachfolgend finden Sie weitere Informationen zu den EU-Anforderungen.
Anforderungen des Vereinigten Königreichs: Bis zum Ablauf des Brexit-Übergangszeitraums (31. Dezember 2020) legt die EU-Verordnung über Lebensmittelkontaktmaterialien die allgemeinen Anforderungen fest, die alle im Vereinigten Königreich vertriebenen Lebensmittelkontaktmaterialien erfüllen müssen. Separate EU-Rechtsvorschriften legen zusätzliche Anforderungen für bestimmte Materialien fest, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, z. B. die Verordnung (EU) Nr. 10/2011 über Kunststoffe, die dazu bestimmt sind,mit Lebensmitteln in Berührung zukommen, oder die Richtlinie 84/500/EWG über Keramikgegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen. Wenn es keine speziellen EU-Vorschriften für Materialien gibt, können dennoch ergänzende nationale Rechtsvorschriften des Vereinigten Königreichs gelten. Die EU-Verordnung über Lebensmittelkontaktmaterialien muss in Verbindung mit der Verordnung (EG) Nr. 2023/2006 über die gute Herstellungspraxis angewendet werden, die allgemeine und detaillierte Vorschriften für die Anwendung der guten Herstellungspraxis bei der Herstellung von Lebensmittelkontaktmaterialien enthält.
Nach Ablauf des Brexit-Übergangszeitraums (31. Dezember 2020) gilt infolge der Verordnung "Materials and Articles in Contact with Food (Amendment) (EU Exit) Regulations 2019/704" (die "Verordnung des Vereinigten Königreichs über Lebensmittelkontaktmaterialien") für alle Lebensmittelkontaktmaterialien eine geänderte Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 sowie der Verordnung (EU) Nr. 10/2011. Für Waren, die Sie in den folgenden Ländern verkaufen, gelten unterschiedliche Vorschriften:
Nachfolgend wird aufgezeigt, welche relevanten Änderungen an den Anforderungen des Vereinigten Königreichs im Anschluss an den Brexit-Übergangszeitraum wirksam werden.
Es liegt in Ihrer Verantwortung, die Anforderungen des Vereinigten Königreichs einzuhalten, wenn Sie Lebensmittelkontaktmaterialien im Vereinigten Königreich verkaufen. Wenn Sie solche Produkte auch auf EU-Websites von Amazon verkaufen, müssen Sie außerdem die EU-Verordnung über Lebensmittelkontaktmaterialien und andere nationale Anforderungen in den Ländern einhalten, in denen Sie diese Produkte verkaufen.
Nachfolgend finden Sie weitere Informationen zu den Anforderungen des Vereinigten Königreichs.
Dieses Material dient zu Informationszwecken und Sie sollten es nicht als Ersatz für eine Rechtsauskunft verwenden. Wir empfehlen Ihnen, sich bei Fragen zu den mit Ihrem Produkt verbundenen Gesetzen und Verordnungen an einen Rechtsbeistand zu wenden. Dieses Material spiegelt nur die Sachlage zu dem Zeitpunkt wider, als dieser Text verfasst wurde. Die Anforderungen in der EU und im Vereinigten Königreich können sich jedoch ändern, insbesondere im Hinblick auf das weitere Voranschreiten des Brexit. Weitere Informationen zu Änderungen, die nach Ablauf des Übergangszeitraums wirksam werden können, finden Sie im aktuellen Brexit-Leitfaden des Vereinigten Königreichs zu Ihren Produkten (falls verfügbar).
Die Verordnung über Lebensmittelkontaktmaterialien gilt für Materialien und Gegenstände, einschließlich aktiver und intelligenter Lebensmittelkontaktmaterialien, die:
Zusammensetzung
Materialien und Gegenstände, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen, müssen in Übereinstimmung mit der guten Herstellungspraxis hergestellt werden, sodass sie unter normalen oder vorhersehbaren Nutzungsbedingungen ihre Bestandteile nicht in ein Lebensmittel übertragen oder in einem für die Gesundheit schädigenden Maß freisetzen oder die Zusammensetzung, den Geschmack oder den Geruch auf inakzeptable Weise ändert.
Anhang 1 der EU-Verordnung über Lebensmittelkontaktmaterialien enthält außerdem eine Liste von 17 Gruppen von Materialien und Gegenständen, für die spezielle Maßnahmen ergriffen werden müssen. Zu diesen speziellen Maßnahmen gehören u. a.:
Es gibt EU-spezifische Bestimmungen zu Materialien, darunter:
Es gibt EU-spezifische Bestimmungen zu Substanzen, darunter:
Jedwede aktiven Materialien und Gegenstände dürfen keine Änderungen der Zusammensetzung, des Geschmacks oder des Geruches von Lebensmitteln verursachen, indem sie z. B. das Verderben von Lebensmitteln verschleiern, was Verbraucher in die Irre führen kann. Intelligente Materialien und Gegenstände dürfen keine Informationen über den Zustand von Lebensmitteln geben, die Verbraucher in die Irre führen könnten.
Dokumentation
Allen Lebensmittelkontaktmaterialien muss eine Konformitätserklärung beiliegen, für die bestimmte Anforderungen gelten. Diese speziellen Anforderungen werden derzeit durch die folgenden Rechtsvorschriften abgedeckt:
Aufgrund nationaler Maßnahmen kann auch für andere Lebensmittelkontaktmaterialien eine Konformitätserklärungen erforderlich sein.
Kennzeichnung und Angaben
Die Kennzeichnung, Werbung und Präsentation von Materialien oder Gegenständen dürfen Verbraucher nicht in die Irre führen.
Materialien und Gegenständen, die zur Lieferung oder zum Verkauf angeboten werden, ohne mit Lebensmitteln in Berührung gekommen zu sein, müssen folgende Informationen beigefügt werden. Dies kann entweder auf den Materialien/Gegenständen selbst, auf deren Verpackung oder auf Etiketten erfolgen, die auf den Materialien oder deren Verpackung angebracht sind:
Diese Informationen müssen deutlich sichtbar, lesbar und unauslöschlich sein und müssen im ersten, zweiten und fünften Fall in einer vom Mitgliedsstaat festgelegten, leicht verständlichen Sprache angebracht werden, z. B. der offiziellen Landessprache.
Nachverfolgbarkeit
In der EU verkaufte Materialien und Gegenstände müssen durch ein geeignetes System identifizierbar sein, das durch Kennzeichnung, relevante Dokumentation oder Informationen die Rückverfolgbarkeit ermöglicht.
Lebensmittelunternehmer müssen über Systeme und Verfahren verfügen, die die Identifizierung von Unternehmen ermöglichen, die Materialien, Gegenstände, Substanzen oder Produkte geliefert sowie geliefert bekommen haben, die unter die EU-Anforderungen für Lebensmittelkontaktmaterialien fallen.
Für Hersteller und Händler gelten außerdem Verpflichtungen im Rahmen der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit. Bitte beachten Sie die auf dieser Seite verfügbaren Informationen zur Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit.
Wir empfehlen Ihnen ausdrücklich, die Website der Europäischen Kommission zu besuchen, um weitere Informationen zur EU-Anforderungen an Lebensmittelkontaktmaterialien zu erhalten:
Die Verordnung des Vereinigten Königreichs über Lebensmittelkontaktmaterialien gilt für alle im Vereinigten Königreich verkauften Produkte. Es gelten jedoch unterschiedliche Bestimmungen für Großbritannien (England, Schottland und Wales, GB) und Nordirland. Weitere Informationen zur Sachlage in Nordirland (NI) finden Sie weiter unten.
Die Verordnung über Lebensmittelkontaktmaterialien gilt für Materialien und Gegenstände, einschließlich aktiver und intelligenter Lebensmittelkontaktmaterialien, die:
Beispiele sind Verpackungen und Behälter, Küchenutensilien, Besteck, Geschirr und Kaffeemaschinen.
Ausgenommen hiervon sind Antiquitäten, Überzugs- oder Beschichtungsmaterialien (wie Materialien zum Überziehen von Käserinden, Fleisch- und Wurstwaren oder Obst, die mit dem Lebensmittel ein Ganzes bilden und mit diesem verzehrt werden können) und ortsfeste öffentliche oder private Wasserversorgungsanlagen.
Zusammensetzung
Materialien und Gegenstände, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen, müssen in Übereinstimmung mit der guten Herstellungspraxis hergestellt werden, sodass sie unter normalen oder vorhersehbaren Nutzungsbedingungen ihre Bestandteile nicht in ein Lebensmittel übertragen oder in einem für die Gesundheit schädigenden Maß freisetzen oder die Zusammensetzung, den Geschmack oder den Geruch auf inakzeptable Weise ändert.
Anhang 1 der Verordnung des Vereinigten Königreichs über Lebensmittelkontaktmaterialien enthält außerdem eine Liste von 17 Gruppen von Materialien und Gegenständen, für die spezielle Maßnahmen ergriffen werden müssen. Zu diesen speziellen Maßnahmen gehören u. a.:
Die Materialien, Gegenstände und Substanzen, für die spezielle Maßnahmen ergriffen werden müssen, sind in der folgenden Tabelle aufgeführt:
Material, Gegenstand oder Substanz | Vor Ende des Brexit-Übergangszeitraums | Nach Ende des Brexit-Übergangszeitraums |
---|---|---|
Aktive und intelligente Materialien | Verordnung (EG) 450/2009 | Eine geänderte Fassung der Verordnung (EG) 450/2009, durch die Verordnung des Vereinigten Königreichs "Materials and Articles in Contact with Food (Amendment) (EU Exit) Regulations 2019" |
Kunststoffmaterialien | Verordnung (EU) 10/2011 | Eine geänderte Fassung der Verordnung (EU) 10/2011, durch die Verordnung des Vereinigten Königreichs "Materials and Articles in Contact with Food (Amendment) (EU Exit) Regulations 2019" |
Recycelte Kunststoffmaterialien | Verordnung (EG) 282/2008 | Eine geänderte Fassung der Verordnung (EG) 282/2008, durch die Verordnung des Vereinigten Königreichs "Materials and Articles in Contact with Food (Amendment) (EU Exit) Regulations 2019" |
Keramik |
Materials and Articles in Contact with Food (England) Regulations 2012/2619 Materials and Articles in Contact with Food (Wales) Regulations 2012/2705 Materials and Articles in Contact with Food (Scotland) Regulations 2012 /318 Materials and Articles in Contact with Food Regulations (Northern Ireland) 2012/384 (zusammen die "Verordnung des Vereinigten Königreichs über Materialien und Gegenstände") |
Die Verordnung des Vereinigten Königreichs über Materialien und Gegenstände |
Zellglasfolien | Die Verordnung des Vereinigten Königreichs über Materialien und Gegenstände | Die Verordnung des Vereinigten Königreichs über Materialien und Gegenstände |
Bestimmte Epoxyderivate | Verordnung (EG) 1895/2005 | Eine geänderte Fassung der Verordnung (EG) 1895/2005, durch die Verordnung des Vereinigten Königreichs "Materials and Articles in Contact with Food (Amendment) (EU Exit) Regulations 2019" |
N-Nitrosamine und N-nitrosierbare Substanzen aus Flaschensaugern und Schnullern | Verordnung 1995/1012 über N-Nitrosaminen und N-nitrosierbaren Stoffen aus Flaschen- und Beruhigungssaugern aus Elastomeren oder Gummi | Verordnung 1995/1012 über N-Nitrosaminen und N-nitrosierbaren Stoffen aus Flaschen- und Beruhigungssaugern aus Elastomeren oder Gummi |
Küchenartikel aus Melamin oder Polyamid, deren Ursprung oder Herkunft China oder Hongkong ist | Verordnung (EU) 284/2011 | Eine geänderte Fassung der Verordnung (EU) 284/2011, durch die Verordnung des Vereinigten Königreichs "UK Food and Feed Imports (Amendment) (EU Exit) Regulations 2019" |
Jedwede aktiven Materialien und Gegenstände dürfen keine Änderungen der Zusammensetzung, des Geschmacks oder des Geruches von Lebensmitteln verursachen, indem sie z. B. das Verderben von Lebensmitteln verschleiern, was Verbraucher in die Irre führen kann. Intelligente Materialien und Gegenstände dürfen keine Informationen über den Zustand von Lebensmitteln geben, die Verbraucher in die Irre führen könnten.
Dokumentation
Allen Lebensmittelkontaktmaterialien muss eine Konformitätserklärung beiliegen, für die bestimmte Anforderungen gelten. Wie in der obigen Tabelle beschrieben, sind diese spezifischen Anforderungen derzeit durch die Gesetzgebung für aktive und intelligente Materialien, Kunststoffmaterialien, recycelte Kunststoffmaterialien, Keramik und Zellglasfolien abgedeckt.
Kennzeichnung
Die Kennzeichnung, Werbung und Präsentation von Materialien oder Gegenständen dürfen Verbraucher nicht in die Irre führen.
Materialien und Gegenständen, die zur Lieferung oder zum Verkauf angeboten werden, ohne mit Lebensmitteln in Berührung gekommen zu sein, müssen folgende Informationen beigefügt werden. Dies kann entweder auf den Materialien/Gegenständen selbst, auf deren Verpackung oder auf Etiketten erfolgen, die auf den Materialien oder deren Verpackung angebracht sind:
Mit diesen Informationen soll Lebensmittelunternehmern, die diese Materialien und Gegenstände verwenden, die Möglichkeit geboten werden, folgende Anforderungen einzuhalten:
Diese Informationen müssen deutlich sichtbar, lesbar und unauslöschlich sein und müssen im ersten, zweiten und fünften Fall in einer für Käufer leicht verständlichen Sprache angebracht werden (Englisch im Falle des Vereinigten Königreichs).
Nachverfolgbarkeit
Im Vereinigten Königreich verkaufte Materialien und Gegenstände müssen durch ein geeignetes System identifizierbar sein, das durch Kennzeichnung, relevante Dokumentation oder Informationen die Rückverfolgbarkeit ermöglicht.
Lebensmittelunternehmer müssen über Systeme und Verfahren verfügen, die die Identifizierung von Unternehmen ermöglichen, die Materialien, Gegenstände, Substanzen oder Produkte geliefert haben sowie geliefert bekommen haben, die unter die Anforderungen des Vereinigten Königreichs für Lebensmittelkontaktmaterialien fallen.
Für Hersteller und Händler gelten außerdem Verpflichtungen im Rahmen der Verordnung "General Product Safety Regulations 2005/1803" (GPSR) des Vereinigten Königreichs. Bitte beachten Sie die Informationen über die GPSR, die auf dieser Seite verfügbar sind.
Bitte beachten Sie, dass in Nordirland ab dem 1. Januar 2021 aufgrund des Protokolls zu Nordirland andere Vorschriften gelten. Im Detail heißt dies:
Die Regierung des Vereinigten Königreichs hat einen Leitfaden zum Verkauf von Produkten in Großbritannien und Nordirland nach dem Brexit veröffentlicht. Dieser Leitfaden enthält Informationen für Hersteller und Händler in Bezug auf die Konformitätsanforderungen ab dem 1. Januar 2021, einschließlich:
Wir empfehlen Ihnen, diese Leitfäden (unten verlinkt) sowie alle anderen spezifischen Leitfäden der Regierung des Vereinigten Königreichs zu lesen, die für Ihr Produkt gelten. Wenn Sie Fragen dazu haben, wie die Gesetze und Verordnungen für Ihre Produkte ab dem 1. Januar 2021 anwendbar sind, wenden Sie sich bitte an einen Rechtsbeistand.
Großbritannien:
Nordirland:
Wir empfehlen Ihnen dringend, den folgenden Leitfaden der Regierung des Vereinigten Königreichs zu lesen, um weitere Informationen zu den Anforderungen des Vereinigten Königreichs an Lebensmittelkontaktmaterialien zu erhalten: https://www.food.gov.uk/business-guidance/food-contact-materials.
Wir empfehlen Ihnen außerdem, die Business Companion-Website zu besuchen, die Informationen zu den Richtlinien des Vereinigten Königreichs zur Produktsicherheit enthält: https://www.businesscompanion.info/en/quick-guides/food-and-drink/food-contact-materials.