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Dieser Artikel bezieht sich auf den Verkauf in: Deutschland

Handelskontrollgesetze

Sie müssen alle geltenden Import-, Re-Import-, Sanktions-, Anti-Boykott-, Export- und Re-Export-Kontrollgesetze einhalten, wie z. B. EAR (Export Administration Regulations, US-Ausfuhrbestimmungen), ITAR (International Traffic in Arms Regulations, internationale Waffenverkehrsbestimmungen der USA) und die vom US Office of Foreign Assets Control (Amt für die Kontrolle von Auslandsvermögen) durchgeführten Programme zu wirtschaftlichen Sanktionen. Abhängig von Ihrem Standort, dem Exportland, dem Importland, dem Ursprungsland der Artikel und anderen Faktoren, können zusätzliche Gesetze und Vorschriften der Vereinigten Staaten und anderen Ländern gelten. Sie allein sind dafür verantwortlich, die Anwendbarkeit der Handelskontrollgesetze (US-Gesetze und Nicht-US-Gesetze) zu bestimmen und erforderliche behördliche Genehmigungen einzuholen, und sind für alle Strafen haftbar, die sich aus der Nichteinhaltung ergeben.

Länder, Unternehmen und Einzelpersonen, die Sanktionen unterliegen

Gesetze zu wirtschaftlichen Sanktionen in den USA und einer Vielzahl anderer Staaten verbieten oder beschränken nicht autorisierte Transaktionen mit Parteien (z. B. Personen, Unternehmen und Regierungen), die erwiesenermaßen an Terrorismus, Drogenhandel, Waffenhandel und anderen Aktivitäten beteiligt sind, die die nationale Sicherheit, Außenpolitik oder Wirtschaft des entsprechenden Landes gefährden ("Denied Parties", Abgelehnte Parteien). Verschiedene Regierungsbehörden veröffentlichen Listen, in denen solche Parteien aufgeführt sind ("Denied Parties Lists", Listen abgelehnter Parteien). Außerdem halten Länder ggf. Handelssanktionen und Embargo-Programme gegen bestimmte Länder und Regionen aufrecht (sanktionierte Länder oder Regionen), sodass bestimmte Transaktionen mit diesen sanktionierten Ländern oder Regionen verboten oder beschränkt sind.

Um diese gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten, ist es Teil der Bedingungen von Amazon, dass Produkte, die aus folgenden Ländern importiert werden, nicht bei Amazon verkauft werden dürfen:

  • Kuba
  • Iran
  • Nordkorea
  • Syrien
  • Region Krim (Ukraine)

Es ist verboten, Amazon irgendwie an Sendungen oder Verkäufen an Partner in sanktionierten Ländern oder Regionen zu beteiligen. In Ländern, an die Amazon nicht liefert oder verkauft, dürfen keine Konten eröffnet werden oder Verbindungen zu einem Konto hergestellt werden.

Darüber hinaus beteiligt sich Amazon nicht an untersagten Geschäften mit unerlaubten Transaktionen oder fördert diese Art unerlaubter Transaktionen, die direkt oder indirekt Personen oder juristische Personen betreffen, die (1) zu bestimmten Listen abgelehnter Parteien zugewiesen sind oder die im Besitz bestimmter abgelehnter Parteien sind oder unter ihrer Kontrolle stehen, (2) in sanktionierten Ländern oder Regionen ansässig sind oder (3) Sanktionen oder anderen geltenden Handelskontrollbeschränkungen unterliegen.

Sie müssen alle zusätzlichen Anforderungen zur Einhaltung von Sanktionen, die für Ihre Transaktionen gelten, einschließlich Aktualisierungen des US-Rechts, selbst ermitteln und diese einhalten. Die Nichteinhaltung der US-amerikanischen Sanktiongesetzgebung kann zu erheblichen zivilrechtlichen und strafrechtlichen Geldstrafen sowie zu einer möglichen Inhaftierung, Beschlagnahmung von Waren und einem Ausschluss der Geschäftstätigkeit mit US-Unternehmen führen.

Exportkontrollen

Die USA und eine Reihe anderer Länder haben Exportkontrollgesetze erlassen, die verbieten oder einschränken, wer, wohin und zu welchem Zweck bestimmte Artikel exportieren, re-exportieren oder transportieren darf. Zu den Produkten, für die Ausfuhrkontrollen gelten, gehören Verteidigungsartikel (z. B. militärische Waffen und Fahrzeuge, bestimmte Schusswaffen-Zielfernrohre, Nachtsichtbrillen, Panzerwesten und entsprechende Software und technische Daten, die den ITAR unterliegen, und Artikel mit "doppeltem Verwendungszweck" (z. B. Produkte, die sowohl militärischen als auch kommerziellen Zwecken dienen und den EAR unterliegen).

Für den Export, Re-Export oder den Transport von Artikeln, die Ausfuhrkontrollen unterliegen, kann eine Exportlizenz oder eine andere Genehmigung erforderlich sein. Sie sind für das Erlangen der erforderlichen Exportgenehmigungen sowie für die Einhaltung aller anderen geltenden Exportvorschriften im Zusammenhang mit bei Amazon verkauften Produkten verantwortlich. Die Nichteinhaltung der Exportkontrollgesetze kann zu erheblichen zivilrechtlichen Strafen, strafrechtlichen Folgen (einschließlich Inhaftierung) und/oder zum Verlust von Exportberechtigungen führen.

Anti-Boykott-Gesetz

Der Grundsatz von Amazon ist, weltweit Geschäfte in Übereinstimmung mit allen geltenden Anti-Boykott-Gesetzen zu führen, einschließlich derjenigen, die sowohl vom US-Handelsministerium als auch vom US-Finanzministerium erlassen werden. Sie dürfen Amazon, seine Tochtergesellschaften oder die Mitarbeiter von Amazon oder seinen Tochtergesellschaften an allen Standorten weltweit nicht an Aktivitäten beteiligen, die internationale Boykotte unterstützen, die sich gegen die USA richten, wie z. B. der Boykott Israels durch die Arabische Liga.

Import- und Zollanforderungen

Außerdem sind Sie dafür verantwortlich, alle geltenden Anforderungen in Bezug auf die von Ihnen importierten Artikel einzuhalten.

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