Dieser Artikel bezieht sich auf den Verkauf in: Deutschland

Allgemeine Geschäftsbedingungen Amazon Markenanalyse

Herzlich willkommen bei Amazon Markenanalyse (der “ABA-Dienst“). Der ABA-Dienst wird von der jeweiligen Amazon-Vertragspartei und deren jeweiligen Verbundenen Unternehmen, wie in den Amazon Nutzungsbedingungen für die Amazon Markenregistrierung (“Amazon“, “wir“, “unser“ oder “uns“) definiert, zur Verfügung gestellt. Jede natürliche oder juristische Person (“Sie“ oder “Ihr“), die den ABA-Dienst nutzt, unterliegt den nachfolgenden Bedingungen (die “Vereinbarung“) und, soweit anwendbar, den Bedingungen über den Verkauf Ihrer Produkte an uns oder unsere verbundenen Unternehmen oder auf unseren Websites (die “Verkaufspartner-Vereinbarung“, die beispielsweise die Amazon-Nutzungsbedingungen für die Amazon-Markenregistrierung, die Einkaufsbedingungen für Lieferanten oder den Amazon-Services–Europe-Business-Solutions-Vertrag, sofern Sie Produkte über unsere Websites verkaufen, umfasst).

1. So funktioniert der ABA-Dienst

Sie haben über den ABA-Dienst Zugang zu Daten (“ABA-Informationen“) im Zusammenhang mit dem Verkauf von Produkten und der Werbung für Produkte über die jeweilige Amazon-Website. Die ABA-Informationen sind entweder über eine Website oder einen anderen Online-Kanal (“ABA-Site“) verfügbar. Wir können den Inhalt, das Format bzw. die Aktualisierungsfrequenz der ABA-Informationen oder der ABA-Site jederzeit ohne Angabe von Gründen ändern.

2. Laufzeit

Jede Partei ist berechtigt, diese Vereinbarung gegenüber der anderen Partei nach Maßgabe der in Ihrer Verkaufspartner-Vereinbarung festgelegten Kündigungsbestimmungen zu kündigen. Mit Kündigung dieser Vereinbarung wird die Ihnen eingeräumte Lizenz zur Nutzung der ABA-Informationen bzw. in Bezug auf den Zugang zur ABA-Site unmittelbar widerrufen.

3. Eigentum und Nutzungsrechte und Verpflichtungen

Wir sind Inhaber sämtlicher Rechte, Titel und Anteile an den sowie in Bezug auf die ABA-Informationen. Wir räumen Ihnen während der Laufzeit eine beschränkte, widerrufliche, nicht übertragbare, nicht ausschließliche Lizenz zur Nutzung der ABA-Informationen ausschließlich im Rahmen ihrer internen Geschäftszwecke (die “Zulässigen Geschäftszwecke“) ein. Sie verpflichten sich, alle von uns geforderten technischen Anforderungen und Sicherheitsmaßnahmen einzuhalten. Sie verpflichten sich, uns umgehend zu benachrichtigen, wenn Sie Kenntnis über eine unsachgemäße Nutzung der, ein Sicherheitsrisiko für die oder eine Verletzung in Bezug auf die ABA-Site erlangen.

4. Vertraulichkeit

(a) Eingeschränkte Nutzung und Offenlegung. Zusätzlich zu den Geheimhaltungspflichten, die ggf. in Ihrer Verkaufspartner-Vereinbarung oder einer sonstigen Geheimhaltungsvereinbarung zwischen Ihnen und Amazon festgelegt wurden, sind Sie verpflichtet: (i) die ABA-Informationen vertraulich zu behandeln, (ii) die ABA-Informationen lediglich für die Zulässigen Geschäftszwecke zu nutzen und (iii) alle zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um die Offenlegung oder unberechtigte Nutzung der ABA-Informationen zu vermeiden, einschließlich mindestens solcher Maßnahmen, die Sie zum Schutz Ihrer eigenen vertraulichen Informationen ergreifen. Sie erkennen an, dass die Offenlegung oder Nutzung von ABA-Informationen unter Verstoß gegen diese Vereinbarung für uns zu irreparablen Schäden führen könnte, für die Schadensersatz in Geld möglicherweise ein ungeeignetes Mittel der Abhilfe ist, und stimmen daher zu, dass Amazon berechtigt ist, jeden Verstoß gegen diese Vereinbarung im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes geltend zu machen.

(b) Personal. Sie verpflichten sich, den Zugang zur ABA-Site und zu den ABA-Informationen sowie deren jeweilige Nutzung auf Autorisierte Nutzer zu beschränken. “Autorisierter Nutzer“ bezeichnet Ihre Mitarbeiter oder Bevollmächtigten, die für einen Zulässigen Geschäftszweck Zugang zu der ABA-Site und Kenntnis von den ABA-Informationen haben müssen, und die sich verpflichten, im Einklang mit dieser Vereinbarung zu handeln. „Autorisierter Nutzer“ umfasst solche Einzelpersonen nicht, die unserer Auffassung nach ungeeignet sind, Zugang zur ABA-Site zu erhalten. Sie verpflichten sich sicherzustellen, dass alle Autorisierten Nutzer die Anforderungen dieser Vereinbarung erfüllen. Sie sind verpflichtet, den Zugang zur ABA-Site und die Nutzung der ABA-Informationen durch einen Autorisierten Nutzer unmittelbar zu unterbinden, wenn dieser die Anforderungen an einen Autorisierten Nutzer nicht mehr erfüllt.

(c) Freistellung. Sie verpflichten sich, uns und unseren verbundenen Unternehmen (sowie unsere Organmitglieder, Funktionsträger, Mitarbeiter, Beauftragten und sonstigen Vertreter von uns und unseren verbundenen Unternehmen) im Hinblick auf alle Ansprüche, Schadensersatzleistungen, Verbindlichkeiten, Verluste, Urteile, Vergleiche, Kosten und Aufwendungen (einschließlich Rechtsanwaltskosten) aus oder im Zusammenhang mit der Offenlegung oder Nutzung einer ABA-Information durch Sie oder einen Autorisierten Nutzer, die für einen anderen Zweck erfolgt ist als für einen Zulässigen Geschäftszweck, zu verteidigen, freizustellen und zu entschädigen. Wir verpflichten uns, Sie und Ihre Mitarbeiter, Funktionsträger und Organmitglieder im Hinblick auf Ansprüche Dritter zu verteidigen, freizustellen und zu entschädigen, die aus den nachstehenden Gründen geltend gemacht werden: (a) Missachtung anwendbarer gesetzlicher Bestimmungen durch uns; oder (b) angebliche Verletzung oder widerrechtliche Aneignung gewerblicher Schutzrechte Dritter durch die betreffenden ABA-Informationen.

5. Gewährleistungsausschluss

SIE BESTÄTIGEN UND STIMMEN ZU, DASS DIE ABA-SITE UND ALLE ABA-INFORMATIONEN OHNE MÄNGELGEWÄHR („WIE GESEHEN“) BEREITGESTELLT WERDEN.

6. Haftungsbeschränkung

AUSSER IM RAHMEN DER FREISTELLUNG GEMÄSS ZIFFER 4(c) GILT FOLGENDES: BEIDE PARTEIEN HAFTEN NUR FÜR SCHÄDEN AUFGRUND VORSÄTZLICHER PFLICHTVERLETZUNG ODER GROBER FAHRLÄSSIGKEIT. IM FALLE LEICHTER FAHRLÄSSIGKEIT HAFTEN DIE PARTEIEN NUR (A) BEI KÖRPERVERLETZUNG (AUCH MIT TODESFOLGE) ODER (B) BEI VORHERSEHBAREN TYPISCHERWEISE AUFTRETENDEN SCHÄDEN AUFGRUND DER VERLETZUNG EINER WESENTLICHEN VERTRAGSPFLICHT.

7. Sonstiges

(a) Abtretung. Die Abtretung dieser Vereinbarung insgesamt oder in Teilen ist Ihnen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.

(b) Fortgeltung. Mit Ausnahme des zweiten Satzes von Ziffer 3 gelten die Ziffern 3 bis 7 dieser Vereinbarung auch nach Beendigung dieser Vereinbarung fort.

(c) Anwendbares Recht, Gerichtsstand. Diese Vereinbarung wird in Übereinstimmung mit den in Ihrer Verkaufspartner-Vereinbarung festgelegten Bestimmungen ausgelegt und durchgesetzt.

(d) Mitteilungen. Mitteilungen oder sonstige Benachrichtigungen im Rahmen dieser Vereinbarung von uns an Sie gelten als wirksam, wenn sie an eine der E-Mail-Adressen versandt werden, die bei uns für Sie hinterlegt sind oder die Sie anderweitig festgelegt oder auf der ABA-Site oder auf der über Ihr Konto zugänglichen jeweiligen Amazon Store-Site eingestellt oder in vergleichbarer Weise angegeben haben.

(e) Gesamte Vereinbarung. Diese Vereinbarung stellt zusammen mit der jeweiligen Verkaufspartner-Vereinbarung die gesamte Vereinbarung im Hinblick auf ihren Gegenstand dar und kann, sofern in dieser Vereinbarung nicht anderweitig festgelegt, nur mit beiderseitiger schriftlicher Zustimmung der Parteien ergänzt oder geändert werden.

(f) Änderung dieser Bedingungen. Eine Änderung dieser Bedingungen kann nach Maßgabe der selben Änderungsbestimmungen, die in Ihrer Verkaufspartner-Vereinbarung festgelegt sind, erfolgen.

(g) Wirksamkeit. Ist eine dieser Bedingungen unwirksam, nichtig oder nicht durchsetzbar, so gilt diese Bedingung als abtrennbar; die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bedingungen bleiben hiervon unberührt.

(h) Kein Verzicht. Versäumt es eine Partei, eine Bestimmung dieser Vereinbarung durchzusetzen, gilt dies nicht als Verzicht auf die Rechte der Partei auf Durchsetzung der Bestimmung zu einem späteren Zeitpunkt.

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