Amazon-Richtlinie zum geistigen Eigentum

Amazon möchte Kunden weltweit die größtmögliche Produktauswahl und ein hervorragendes Einkaufserlebnis bieten. Amazon gestattet keine Angebote, die gegen Rechte an geistigem Eigentum von Marken oder anderen Rechteinhabern verstoßen.

Diese Seite bietet Informationen über Rechte an geistigem Eigentum und häufige Problematiken in diesem Bereich, die beim Verkauf bei Amazon auftreten können. Dies ist keine Rechtsauskunft. Wenden Sie sich an einen Anwalt, falls Sie eine bestimmte Frage zu Ihren geistigen Eigentumsrechten oder den geistigen Eigentumsrechten Dritter haben.

Urheberrecht

1. Was ist ein Urheberrecht?

   Ein Urheberrecht schützt das Eigentum an geistigen Werken, wie z. B. Videos, Filmen, Musik, Büchern, Musicals, Videospielen, Gemälden, technologiebasierten Werken (z. B. Computerprogramme) usw. Allgemein gesagt soll das Urheberrecht als Anreiz dienen, geistige Werke zum Nutzen der Öffentlichkeit zu kreieren. Ein Urheberwerk muss von einem Urheber kreiert worden sein und über ein bestimmtes Maß an Kreativität verfügen, um Urheberschutz zu erhalten. Wenn Sie der Urheber eines Originalwerks sind, besitzen Sie in der Regel das Urheberrecht an diesem Werk.

   Der Schutz wird in der Regel bei der Erstellung eines Werkes wirksam, wobei keine Registrierung, keine Zertifizierung und kein anderer formaler Akt erforderlich ist.

   In manchen Ländern der Europäischen Union stehen Urhebern optionale Registrierungssysteme zur Verfügung (z. B. Registro General de la Propiedad Intellectual in Spanien oder SIAE in Italien), die jedoch nur der Beweis- oder Verwaltungsfunktion dienen.

   In Europa besitzt jedes Land eigene Urheberrechte, aber alle Urheberrechtsgesetze verbieten das unbefugte Kopieren und die unbefugte Verwendung von Originalwerken sowie den unbefugten Import von Produkten von außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR).

2. Woher weiß ich, ob ich das Urheberrecht für eines oder mehrere Bilder, die ich auf der Detailseite verwende, besitze?

   Eine Person, die ein Originalwerk erstellt, besitzt das Urheberrecht für dieses Werk. Wenn Sie ein Foto Ihres Produkts aufnehmen, besitzen Sie in der Regel den Urheberrechtsschutz für dieses Foto, und Sie können das Foto auf Ihrer Produktdetailseite verwenden, um das Produkt zu verkaufen. Wenn Sie jedoch ein Foto auf der Website eines Dritten gefunden haben, dürfen Sie dieses Foto ohne Genehmigung der anderen Person nicht auf eine Produktdetailseite hochladen.

   Beispiel: Der Inhaber der Marke Pinzon hat die unten abgebildeten Fotos von Bettlaken aufgenommen und besitzt das Urheberrecht an den Bildern. Wenn ein Verkäufer diese Bilder kopiert, um sein Produkt auf einer anderen Produktdetailseite zu verkaufen, verstößt dieser Verkäufer möglicherweise gegen das Urheberrecht des Rechtsinhabers, also gegen die Rechte des Urheberrechtsinhabers an den Fotos der Bettlaken.

   
   
   Anmerkung: Wenn Sie Ihr urheberrechtlich geschütztes Bild zu einer Produktdetailseite hinzufügen, gestatten Sie Amazon und deren Tochtergesellschaften die Verwendung des Materials. Andere Verkäufer können ihre Artikel auf Seiten zum Verkauf anbieten, zu denen Sie Ihre urheberrechtlich geschützten Bilder hinzugefügt haben, auch wenn Sie selbst dieses Produkt nicht mehr verkaufen. Laden Sie nur Bilder oder Texte hoch, die Sie entweder selbst erstellt haben oder für die Sie die Erlaubnis des Urheberrechtsinhabers zum Hochladen erhalten haben. So stellen Sie sicher, dass Sie nicht gegen die Urheberrechte von Dritten verstoßen.

   Weitere Informationen zu den Grundlagen des Urheberrechts und häufig gestellte Fragen finden Sie auf den Websites European IPR Helpdesk / EUIPO / WIPO / UK IPO .

3. Woher weiß ich, ob ich das Urheberrecht für ein Produkt besitze, das ich verkaufe?

   Stellen Sie unbedingt sicher, dass die Waren in Ihrem Angebot kein Urheberrecht verletzen. Andernfalls können Sie Ihre Verkaufsberechtigung verlieren und müssen mit rechtlichen Konsequenzen rechnen.

   Sie können das urheberrechtlich geschützte Werk eines anderen bei Amazon verkaufen, wenn Sie über eine entsprechende Berechtigung des Urheberrechtsinhabers verfügen oder wenn die Verwendung durch den sogenannten Erschöpfungsgrundsatz gestattet ist. Der Erschöpfungsgrundsatz erlaubt generell den Wiederverkauf eines originalen, rechtmäßig erworbenen physischen Artikels (z. B. ein Buch oder eine CD) ohne Genehmigung des Urheberrechtsinhabers. In Europa gilt dieser Grundsatz jedoch nur, wenn das konkrete Produkt (Artikel) zuvor mit dem Einverständnis des Urheberrechtsinhabers im EWR importiert oder dort verkauft wurde, d. h. vom Urheberrechtsinhaber selbst oder einer autorisierten Person.

   Example: Falls Sie ein gebrauchtes Buch eines Dritten bei Amazon verkaufen möchten, verkaufen Sie das urheberrechtlich geschützte Werk einer anderen Person. Wenn Sie das Buch beim Herausgeber im EWR oder bei einem autorisierten Vertriebspartner des Herausgebers im EWR erworben haben, sind Sie in der Regel durch den Erschöpfungsgrundsatz geschützt. Wenn Sie das Buch jedoch außerhalb des EWR erworben haben, verstoßen Sie möglicherweise gegen das Urheberrecht, wenn Sie das Buch im EWR verkaufen.

4. Können gewerbliche Muster auch urheberrechtlich geschützt werden?

   In manchen EU-Mitgliedstaaten (z. B. Frankreich, Deutschland, Belgien, Italien) sind gewerbliche Muster aufgrund ihres doppelten Verwendungszwecks als funktionale und ästhetische Kreationen ebenfalls urheberrechtlich geschützt. Es gibt verschiedene Anforderungen: In einigen Ländern fallen nur Muster mit einem hohen "künstlerischen Charakter" unter das Urheberrecht, in anderen Ländern ist der Schwellenwert niedrig. Denken Sie also daran, dass Produktmuster auch urheberrechtlich geschützt sein können, zumindest in manchen EU-Ländern, und daher nicht einfach kopiert werden dürfen.

   Der Schutz von Urheber- und Musterrechten kann koexistieren.

Marke

1. Was ist eine Marke?

   Eine Marke ist ein Wort, Design, Symbol oder deren Kombination (z. B. ein Markenname oder ein Logo) zur Identifizierung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens oder zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen. Eine Marke gibt also den Ursprung einer Ware oder Dienstleistung an. Im Allgemeinen soll Markenrecht dem Kunden Klarheit über den Ursprung von Waren oder Dienstleistungen verschaffen.

   Example: "Amazon" ist eine Marke, die wir für viele unserer Waren und Dienstleistungen verwenden. Andere Amazon-Marken enthalten sowohl Bilder als auch Wörter, wie die Marke "Erhältlich bei Amazon".
   
   

   Ein Markeninhaber schützt eine Marke in der Regel durch die Registrierung bei einem nationalen Markenamt (z. B. DPMA in Deutschland, UIBM in Italien, INPI in Frankreich, OEPM in Spanien, UK IPO im Vereinigten Königreich) oder bei einem grenzüberschreitenden Büro wie dem European Union Intellectual Property Office und dem BOIP (für die Benelux-Region). Der Markenschutz ist gebietsbezogen, d. h. das geografische Gebiet für den Schutz der Marke ist begrenzt und abhängig vom Ort der Registrierung: Nationales Markenrecht schützt nicht auf EU-Ebene. Marken mit EU-Markenschutz sind jedoch in allen EU-Mitgliedstaaten geschützt.

   In einigen Fällen und Ländern (z. B. nicht im Vereinigten Königreich) kann eine Person oder Firma Markenrechte ausschließlich für die Verwendung der Marke im Handel besitzen, auch wenn die Marke niemals registriert wurde. Diese Rechte werden als nicht eingetragene Marken bezeichnet und gelten nur unter sehr eingeschränkten Bedingungen.

2. Was schützen Marken?

   In der Regel schützt das Markenrecht Verkäufer von Waren und Dienstleistungen vor der missbräuchlichen Verwendung ihrer Marken durch unautorisierte Dritte, besonders wenn der Kunden dahingehend irregeführt werden kann, wer bestimmte Waren oder Dienstleistungen anbietet, unterstützt oder mit diesen in Verbindung steht.

   Ein Markeninhaber kann andere davon abhalten, eine bestimmte Marke für Waren oder Dienstleistungen zu verwenden, (a) die mit denen identisch sind, für die der Eigentümer seine Marke registriert hat; (b) die der eingetragenen Marke ähnlich sind und bei denen es wahrscheinlich ist, dass Kunden irregeführt werden können (auch wenn die verwendete Marke nicht identisch, sondern nur ähnlich ist); oder (c) wenn der Markeninhaber einen Ruf in der EU besitzt und die Verwendung der gleichen oder einer ähnlichen Marke ohne rechtfertigenden Grund den Vorteil auf unlautere Weise ausnutzt oder die Unterscheidungsmerkmale bzw. den Ruf der Marke des Inhabers beeinträchtigt.

3. Welche Arten von Markenzeichen werden bei Amazon dargestellt?

   Marken werden auf den Produktdetailseiten von Amazon häufig in Form von auf einer Produktdetailseite aufgelisteten Produkt- und Markennamen angezeigt. Die Marke "Pinzon" wird beispielsweise im Markennamen oder im Abschnitt "Textzusatz" der unten dargestellten Produktdetailseite angezeigt. Die Marke "Pinzon" wird auch im Abschnitt "Produktname" der Produktdetailseite ("Pinzon Flannel-Bettlaken-Set - King, Salbei") angezeigt.

   
   

   Weitere Informationen zu Marken finden Sie auf der EUIPO-Website (oder für das Vereinigte Königreich auf der UK IPO-Website).

4. Benötige ich immer die Erlaubnis des Rechtsinhabers, um eine Marke zu verwenden?

   Wenn Sie nicht der Inhaber einer Marke sind, heißt dies nicht automatisch, dass Sie das Produkte des Rechtsinhabers nicht verkaufen können. Wenn es sich bei dem Produkt um ein Originalprodukt und keinen Parallelimport handelt, können Sie die Marke verwenden, um dieses Produkt zu vertreiben.

   Beispiel: Wenn Sie ein originales Bettlaken-Set von Pinzon verkaufen möchten und das Produkt als Bettlaken-Set von Pinzon anbieten, begehen Sie keine Verletzung der Markenrechte von Pinzon.

   Beachten Sie jedoch, dass der Rechtsinhaber die Verwendung der Marke untersagen kann, wenn berechtigte Gründe gegen eine weitere Kommerzialisierung der Waren bestehen, insbesondere wenn der Zustand der Waren nach der Markteinführung geändert oder beeinträchtigt wird.

   Die meisten anderen unerlaubten Verwendungen stellen einen Verstoß dar; wenn Sie sich nicht sicher sind, ob die Verwendung der Marke eines Dritten gegen das Markenrecht verstößt, sollten Sie vor der Veröffentlichung des Angebots bei Amazon einen Rechtsanwalt konsultieren.

5. Wann kann ich als Verkäufer die Marke eines anderen nutzen?

   In der Regel kann ein Verkäufer die Marke eines anderen in folgenden Fällen nutzen:
   

   1. Beim Verkauf von authentischen Waren kann ein Verkäufer eine geschützte Bezeichnung verwenden, um die authentischen Waren anzubieten. Ein Verkäufer, der beispielsweise ein authentisches Produkt von "Pinzon" anbietet, verletzt nicht automatisch die Markenrechte von Pinzon, da der Verkäufer die Marke zur Identifizierung eines authentischen Produkts verwendet.
   2. Wenn Sie ein markengeschütztes Wort in der normalen Bedeutung des Wörterbuchs verwenden .
   3. Wenn Sie wahrheitsgemäße Angaben machen, dass ein Produkt mit einem anderen markengeschützten Produkt kompatibel ist. Wenn Sie beispielsweise ein Kabel anbieten, das mit dem Kindle E-Reader kompatibel ist, können Sie den Markennamen "Kindle" verwenden, um auf diese Kompatibilität im Text Ihrer Detailseite hinzuweisen. Sie können kein Logo verwenden, um auf Kompatibilität hinzuweisen, sondern nur den Markennamen. Jede Aussage ihrerseits zur Kompatibilität muss der Wahrheit entsprechen und für die Kaufentscheidung des Kunden relevant sein (wenn Ihr Produkt beispielsweise tatsächlich mit allen Wettbewerbsprodukten kompatibel ist, ist es nicht zulässig, die Marken dieser Produkte zu verwenden, da für den Kunden kein Risiko besteht, das "falsche" Produkt ohne Kompatibilitätserklärung zu kaufen).

      "Ähnlich wie"-Aussagen (wie z. B. die Angabe, dass Waren "ähnlich wie Kindle" oder "vergleichbar mit Find" sind) können je nach Marketplace-Site und Situation das Markenrecht verletzen. Holen Sie rechtliche Beratung ein, bevor Sie einen solchen Vergleich anstellen.

   Wenn Sie die Kompatibilität Ihres Produkts mit einem Produkt einer anderen Marke im Produkttitel angeben möchten, erstellen Sie Ihren Produkttitel wie folgt und berücksichtigen Sie dabei die Amazon-Richtlinie für Markennamen. Wenn Sie dieses Format nicht auf Ihren Produkttitel anwenden, kann Ihr Angebot entfernt werden, dies möglicherweise eine Markenverletzung darstellt.

   Titelformat für kompatible mit Marken kompatible Produkte

   [Markenname Ihres Produkts] + [Produktname] +"für"/"kompatibel mit" /"passend für" + [Marke des Hauptprodukts] + [Hauptproduktname] + (andere Elemente des Produkttitels, falls zutreffend)

   Beispiele:

   • USB-Ladekabel von Xandu, kompatibel mit AmazonBasics-Lautsprecher
   • TonTon-Hülle für den Kindle Fire

   Titelformat für allgemein kompatible Produkte

   "Generische/er/es" + [Produktname] + "für"/"kompatibel mit"/"passend für" + [Marke des Hauptprodukts] + [Hauptproduktname] + (andere Elemente des Produkttitels, falls zutreffend)

   Beispiel:

   Generischer Ersatzfilter für AmazonBasics Wasserfilter A3

6. Wie kann ich sicherstellen, dass ich nicht gegen das Markenrecht verstoße, wenn ich etwas bei Amazon verkaufe?

   Stellen Sie unbedingt sicher, dass die Waren, die Sie verkaufen, und die Inhalte, die Sie aufführen, keine Markenrechte verletzen. Andernfalls können Sie Ihre Verkaufsberechtigung verlieren und müssen mit rechtlichen Konsequenzen rechnen. Wenn Sie sich dafür entscheiden, Produkte bei Amazon zu verkaufen, sollten Sie sich die folgenden Fragen stellen:
   

   1. Stammen die Waren, die ich verkaufen möchte, von einem vertrauenswürdigen Vertriebshändler?
   2. Wie habe ich diese Waren erhalten und kann ich im Bedarfsfall beweisen, dass es sich um Originalware handelt?
   3. Könnte die Art und Weise, wie ich die Waren beschreibe, Kunden in die Irre führen (Beispiel: Könnte etwas auf Ihrer Detailseite des Bettlaken-Sets Kunden zu der Annahme veranlassen, sie würden ein Bettlaken-Set von Pinzon kaufen)?
   4. Habe ich einen Markennamen oder eine Marke klar und unmissverständlich verwendet, um die Kompatibilität zu beschreiben (dies ist in der Regel zulässig) und nicht, um eine Ähnlichkeit zu beschreiben (nicht zulässig)?

   Die folgende Tabelle zeigt Beispiele für Angebote mit korrekten und nicht korrekten Markenkennzeichnungen gemäß den Richtlinien für das Anbieten von Produkten bei Amazon:

   Angebotstitel	Marke	Angebotsstatus
   AmazonBasics-Lautsprecher	(leer)	Inaktives Angebot aufgrund eines falschen Markenfelds. Da das Markenfeld leer ist (nicht "AmazonBasics"), darf der Angebotstitel nicht implizieren, dass es sich bei dem Produkt um ein AmazonBasics-Produkt handelt.
   AmazonBasics-Lautsprecher	AmazonBasics	Aktives Angebot mit korrekt ausgefülltem Markenfeld und zulässigem Titel.
   USB-Ladekabel (6 Fuß), kompatibel mit AmazonBasics-Lautsprechern	(leer)	Aktives Angebot, mit zulässigem Titel und Nutzung des Markenfelds, WENN das Ladekabel nur mit AmazonBasics-Lautsprechern und nicht auch mit allen anderen elektronischen Geräten kompatibel ist (wenn das Kabel mit mehreren Marken, aber nicht allen, kompatibel ist, ist es zulässig, die wichtigste Marke im Produkttitel zu verwenden und die anderen in den Aufzählungspunkten aufzulisten). Der Titel weist auf eine Kompatibilität mit AmazonBasics hin, ohne das Produkt als ein Produkt der Marke AmazonBasics auszugeben. Das Feld "Marke" kann bei generischen Produkten leer sein.
   Kabellose Lautsprecher mit 6 Fuß USB-Ladekabel, kompatibel mit AmazonBasics-Lautsprechern	Wireless Speakers Inc.	Aktives Angebot, mit korrekter Nutzung des Markenfelds und zulässigem Titel, WENN das Ladekabel nur mit AmazonBasics-Lautsprechern und nicht auch mit allen anderen elektronischen Geräten kompatibel ist (wenn das Kabel mit mehreren Marken, aber nicht allen, kompatibel ist, ist es zulässig, die wichtigste Marke im Produkttitel zu verwenden und die anderen in den Aufzählungspunkten aufzulisten).

   Wenn Sie sich nicht sicher sind, sollten Sie einen Anwalt konsultieren.

7. Was sind Fälschungen?

   Bei Fälschungen handelt es sich um eine besondere Art der Markenverletzung. Eine Fälschung ist eine rechtswidrige Vervielfältigung einer eingetragenen Marke (oder einer Marke, die einer eingetragenen Marke sehr ähnlich ist) auf einem Produkt oder einer Verpackung.

   Ein gleich aussehender Artikel, der auf einer separaten Produktdetailseite ohne die missbräuchliche Verwendung einer Marke verkauft wird, ist keine Fälschung, auch wenn der Artikel vielleicht ähnlich oder identisch mit dem markengeschützten Produkt ist. Produkte, die ähnlich aussehen, können andere Musterrechte an geistigem Eigentum verletzen oder stellen (in einigen Ländern) unlauteren Wettbewerb bzw. ein Vergehen dar. .

Patent

1. Was ist ein Patent?

   Ein Patent ist eine Form des Rechtsschutzes für Erfindungen. Ein ausgestelltes Patent gewährt dem Eigentümer für eine bestimmte Anzahl von Jahren das Recht, anderen Personen die Herstellung, die Verwendung, das Anbieten zum Verkauf, den Verkauf oder die Einfuhr in das Land, das den Patentschutz gewährt, zu untersagen.

2. Gibt es verschiedene Arten von Patenten?

   Nicht in der EU. Andere Länder unterscheiden jedoch verschiedene Patentarten. In den USA gibt es beispielsweise 2 Hauptarten von Patenten: Verwertungspatente und geschützte Geschmacksmuster.

3. Was ist der Unterschied zwischen einem Patent, einer Marke und einem Urheberrecht?

   Ein Patent unterscheidet sich insofern von einem Urheberrecht, als es nicht die ausdrucksstarken Inhalte einer kreativen Arbeit schützt, wie ein Buch oder ein Bild, sondern eine bestimmte Erfindung, wie z. B. eine neue Methode zum Drucken von Büchern oder eine neue Art von Kamera.

   Weitere Informationen zu Patenten finden Sie auf der Website des Europäischen Patentamts (oder für das Vereinigte Königreich auf der UK IPO-Website).

4. Wie kann ich sicherstellen, dass ich keine Patentrechte verletze, wenn ich bei Amazon verkaufe?

   Der Hersteller oder autorisierte Vertriebshändler eines Produkts kann Ihnen bei patentbezogenen Fragen helfen. Falls Sie sich nicht sicher sind, ob Ihr Inhalt oder Produkt gegen Patentrechte einer anderen Person verstößt, sollten Sie einen Rechtsanwalt befragen, bevor Sie die Produkte bei Amazon anbieten.

Gewerbliche Muster

1. Was ist ein gewerbliches Muster?

   Ein gewerbliches Muster ist eine Form des Rechtsschutzes für eine ursprüngliche ornamentale plastische Form eines Objekts oder einer Reihe von Linien und Farben, die bei einem Produkt angewendet werden können. Ein gewerbliches Muster schützt das Aussehen eines Produkts und ist automatisch mit einem Produkt verknüpft.

2. Wie kann ich sicherstellen, dass ich keine Designrechte verletze, wenn ich bei Amazon verkaufe?

   Der Hersteller oder Vertriebshändler eines Produkts kann Ihnen bei Fragen zu Designs helfen. Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob Ihr Inhalt oder Produkt gegen das Design einer anderen Person verstößt, sollten Sie einen Rechtsanwalt befragen, bevor Sie die Produkte bei Amazon anbieten.

Parallelimporte

1. Was ist ein Parallelimport?

   Ein Inhaber von Rechten geistigem Eigentum (insbesondere Markeninhaber, Urheberrechtsinhaber und dessen Lizenznehmer) kann Ihnen möglicherweise verbieten, seine Waren in den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) zu importieren oder dort zu verkaufen, wenn Sie sie außerhalb des EWR beziehen.

   Dieses Verbot gilt auch dann, wenn der Rechteinhaber die gleiche Produktart im EWR vertreibt oder nicht im EWR vertreibt, sofern er im EWR dafür über ein geistiges Eigentumsrecht verfügt. Sollten Sie daher z. B. beabsichtigen, Markenprodukte oder BMVD-Artikel bei den europäischen Marketplace-Sites von Amazon anzubieten, die Sie außerhalb der EU beziehen, suchen Sie rechtlichen Rat bei einem fachkundigen Anwalt und stellen Sie sicher, dass der Rechteinhaber solchen Parallelimporten nicht widerspricht. Andernfalls wird Amazon möglicherweise vom Rechteinhaber aufgefordert, Ihre Angebote aufgrund einer Schutzrechtsverletzung von den europäischen Marketplace-Sites zu entfernen.

   Der Parallelimport von Waren, die mit Zustimmung des Rechteinhabers außerhalb des EWR zum Zweck des Verkaufs im EWR beschafft wurden, könnte sich dennoch auf das Einkaufserlebnis der Kunden auswirken, wenn das Nicht-EWR-Produkt in irgendeiner Form von der EWR-Version abweicht (z. B. bei Verpackung, Garantieleistung und Produktvarianten). Sorgen Sie für eine angemessene Beschreibung Ihres Produkts, um negative Kundenbewertungen zu vermeiden.

2. Wie kann ich sicherstellen, dass ich keine (illegalen) Parallelimportwaren verkaufe?

   Stellen Sie sicher, dass Sie nur Produkte auf den europäischen Marketplace-Sites verkaufen, die Sie entweder selbst mit der Zustimmung des Rechtsinhabers importiert haben oder die Sie – direkt oder indirekt – von einem Lieferanten bezogen haben, der vom Eigentümer die Genehmigung bekommen hat, die Produkte in den EWR zu importieren (z. B. eine Tochtergesellschaft des Rechtsinhabers oder ein autorisierter EWR-Vertriebshändler). Bitte beachten Sie, dass Sie, wenn der Rechtsinhaber Ihre Verkäufe von Nicht-EWR-Produkten anficht, nachweisen müssen, dass die Produkte mit Zustimmung des Inhabers in den EWR importiert wurden. Stellen Sie also sicher, dass Sie die Rechnungen, die schriftliche Genehmigung usw. für diese Produkte sicher verwahren.

Gebrauchsmuster

1. Was ist ein Gebrauchsmuster?

   Ein Gebrauchsmuster ist eine weitere Art von Rechtsschutz, aber für sogenannte "kleinere Erfindungen". Das Registrierungssystem ähnelt dem Patentsystem. Nicht alle EU-Mitgliedstaaten haben Gebrauchsmuster, aber Spanien, Italien, Frankreich und Deutschland haben diese Art des Eigentumsrechts.

2. Was ist der Unterschied zwischen einem Gebrauchsmuster und einem Patent?

   In seiner grundlegenden Definition ist ein Gebrauchsmuster einem Patent sehr ähnlich, mit der Ausnahme, dass die Anforderungen für die Beschaffung eines Gebrauchsmusters weniger streng sind als für Patente (schnellere Registrierung, ohne Prüfung der Neuartigkeit, der erfinderischen Tätigkeit und der gewerblichen Anwendbarkeit).

3. Wie kann ich sicherstellen, dass ich keine Rechte an Gebrauchsmustern verletze, wenn ich bei Amazon verkaufe?

   Der Hersteller oder der autorisierte Vertriebshändler eines Produkts kann Ihnen bei Fragen zu Gebrauchsmustern helfen. Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob Ihr Inhalt oder Produkt gegen das Gebrauchsmuster einer anderen Person verstößt, sollten Sie einen Rechtsanwalt befragen, bevor Sie die Produkte bei Amazon anbieten.

   Weitere Informationen zu Gebrauchsmodellen finden Sie auf der Hilfeseite des European IPR.

Muster

1. Was ist ein Muster?

   Ein Muster ist eine Art rechtlicher Schutz für die Darstellung des gesamten Produkts oder eines Teils davon, die insbesondere aus den Eigenschaften der Linien, Konturen, Farben, Oberflächenstruktur und/oder Materialien des Produkts und/oder der Dekoration resultiert. Alle Industrie- oder Handwerksartikel inklusive Verpackung, Grafiksymbole und Schriftarten werden als Produkt bezeichnet. Teile von Produkten, die auseinander- und wieder zusammengebaut werden können, können ebenfalls geschützt werden.

   Muster sind ortsabhängig: Ein Musterinhaber schützt ein Muster in der Regel durch die Eintragung bei einer länderspezifischen Stelle z. B. beim DPMA in Deutschland, UIBM in Italien, OEPM in Spanien, UK IPO im Vereinigten Königreich oder bei einer länderübergreifenden Stelle wie dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (über das er ein eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster erlangt).

   Nach europäischem Recht kann ein Muster eingetragen werden, nicht eingetragene Muster sind jedoch auch zu einem gewissen Grad geschützt. Nicht registrierte Rechte werden automatisch und ohne Formalitäten erworben. Der Geltungsbereich und die Dauer (3 Jahre) des nicht eingetragenen Musterrechts sind im Vergleich zum eingetragenen Musterrecht begrenzt.

2. Wie kann ich sicherstellen, dass ich keine Designrechte verletze, wenn ich bei Amazon verkaufe?

   Der Hersteller oder autorisierte Vertriebshändler eines Produkts kann Ihnen bei Fragen zu Designs helfen. Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob Ihr Inhalt oder Produkt gegen das Design einer anderen Person verstößt, sollten Sie einen Rechtsanwalt befragen, bevor Sie die Produkte bei Amazon anbieten. Weitere Informationen zu Mustern finden Sie auf der EUIPO-Website (oder für das Vereinigte Königreich auf der UK IPO-Website).

Was soll ich tun, wenn mein Konto einen Warnhinweis erhält oder mir die Verkaufsberechtigung vorübergehend entzogen wurde?

1. Was passiert, wenn ich einen Warnhinweis erhalte, dass mein Angebot aufgrund einer Meldung eines Verstoßes gegen geistige Eigentumsrechte entfernt wird? Was kann ich tun, wenn ich die Rechte an dem geistigen Eigentum habe?

   Wenn Sie einen Warnhinweis erhalten, haben Sie mehrere Möglichkeiten, Widerspruch einzulegen oder die Forderung anzufechten:
   

   1. Wenn Sie einen Warnhinweis für ein Produkt erhalten, das Sie niemals bei Amazon verkauft haben, antworten Sie auf die Benachrichtigung, die Sie erhalten haben, und teilen Sie uns mit, dass Sie das entsprechende Produkt niemals verkauft haben. Wir werden den Fall prüfen, um festzustellen, ob ein Fehler aufgetreten ist.
   2. Falls Sie mit dem Rechteinhaber, der die Beschwerde eingereicht hat, bereits eine Nutzung geregelt haben (Lizenz, Produktions- oder Vertriebsvereinbarung etc.), empfehlen wir Ihnen, Kontakt mit ihm aufzunehmen und ihn zu bitten, die Beschwerde zurückzuziehen. Wenn die Beschwerde vom Rechteinhaber zurückgezogen wird, können Ihre Inhalte möglicherweise wiederhergestellt werden. Die Kontaktdaten des Rechteinhabers finden Sie in der Warnung, die Sie erhalten haben.
   3. Wenn Sie der Meinung sind, dass einem Rechteinhaber oder Amazon ein Fehler beim Entfernen Ihrer Produktangebote aufgrund einer Urheberrechtsverletzung unterlaufen ist, antworten Sie auf die Benachrichtigungs-E-Mail und geben Sie spezifische Gründe an, warum Sie der Meinung sind, dass ein Fehler aufgetreten ist. Stellen Sie gegebenenfalls eine Rechnung oder Bestellnummer zur Verfügung, die die Echtheit des Produkts beweist. Wir werden die Benachrichtigung daraufhin erneut bewerten und Ihre Inhalte möglicherweise wieder freigeben.

2. Was kann ich tun, wenn ich mehrere Warnhinweise in Bezug auf Schutzrechtsverletzungen erhalten haben?

   Wenn Sie mehrere Warnhinweise in Bezug auf Verletzungen an geistigem Eigentum erhalten haben und Sie der Ansicht sind, dass Sie authentische Produkte verkaufen, können Sie mit den folgenden Informationen über Ihr Seller Central-Konto Einspruch einlegen:

   Eine Liste der ASINs, die mutmaßlich gegen Rechte verstoßen, und mindestens eine der folgenden Informationen:
   

   1. Rechnungen, die die Echtheit Ihrer Produkte beweisen; ODER
   2. Bestellnummern, die die Echtheit Ihrer Produkte beweisen; ODER
   3. Eine Vollmacht des Rechteinhabers (weitergeleitete E-Mail-Nachrichten sind nicht ausreichend).

3. Was kann ich tun, wenn mein Konto vorübergehend gesperrt wurde?

   Wenn Ihr Konto aufgrund einer von einem Rechtsinhaber übermittelten Warnung im Zusammenhang mit Rechtsverletzungen in Bezug auf Ihre Produkte oder Inhalte gesperrt wurde, können Sie uns einen geeigneten Maßnahmenplan zur Verfügung stellen, der die folgenden Informationen enthält:

   
   
   1. Der Grund bzw. die Gründe, warum Sie Produkte verkauft und/oder Inhalte hochgeladen haben, die mutmaßlich das Recht an geistigem Eigentum verletzen.
   2. Die Schritte, die Sie unternommen haben, um sicherzustellen, dass Sie keine Rechte mehr verletzen.
   3. Wie Sie Verstöße in Zukunft vermeiden werden.
   4. Weitere nützliche Informationen.

   Senden Sie Ihren Maßnahmenplan über die Seite Kontointegrität oder antworten Sie auf die Benachrichtigung über die Sperrung des Kontos, die Sie erhalten haben. Wir prüfen daraufhin Ihren Maßnahmenplan und entscheiden, ob die Sperrung Ihres Kontos wieder aufgehoben werden kann. Bitte beachten Sie, dass Amazon die Konten von Personen entfernt, die wiederholt gegen Rechte verstoßen.

4. Was kann ich tun, wenn ich nicht wusste, dass ich die Rechte an geistigem Eigentum einer anderen Person verletzt habe?

   Es wird erwartet, dass Verkäufer sich an das Gesetz und die Richtlinien von Amazon halten. Amazon nimmt Meldungen von Verletzungen an geistigem Eigentum sehr ernst. Auch wenn ein Verkäufer ohne sein Wissen Rechte an geistigem Eigentum verletzt, ergreifen wir Maßnahmen und schicken einen Warnhinweis an den betroffenen Verkäufer oder sperren das Konto vorübergehend. Wenden Sie sich an einen Rechtsanwalt, um sicherzustellen, dass Ihr Unternehmen die richtigen Verfahren anwendet, um Verstöße gegen Rechte an geistigem Eigentum zu verhindern.

5. Was kann ich tun, wenn ich eine Benachrichtigung für Parallelimporte erhalte?

   Bei Parallelimporten handelt es sich um eine EU-spezifische Art der Schutzrechtsverletzung, siehe oben. Wenn Ihre Produkte mit der Zustimmung des Rechtsinhabers in den EWR importiert wurden, empfehlen wir Ihnen, Kontakt mit dem Rechtsinhaber aufzunehmen, um die Beschwerde direkt anzusprechen und ihn zu bitten, diese zurückzuziehen. Nur wenn der Rechtsinhaber nicht reagiert, können Sie Widerspruch einlegen, indem Sie uns den Nachweis erbringen, dass die Produkte, die Sie verkauft haben, mit Zustimmung des Rechtsinhabers in den EWR importiert wurden. Rechnungen, die zeigen, dass Sie die Produkte von einem autorisierten Händler des Rechtsinhabers bezogen haben, können eine Möglichkeit für die Beweiserbringung sein.