Ihr Beitrag zeigt eher Ihre Abneigung gegen die “Herrn Berater”, ist inhaltlich falsch und gehört hier nicht her. Allein über den Hinweis “wir gehen bis vor das Bundesverfassunggericht” musste ich herzhaft lachen.
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Uri_Galil
#22
Das sind alles eigene Erfahrungswerte. Da ist nichts aus den Fingern gesaugt.
Verbieten Sie mir bitte nicht meine Meinung zu sagen. Wenn Sie der Meinung sind das hier etwas nicht hin gehört, dann melden Sie den Beitrag bitte, aber lassen sie das mit der Bevormundung.
Santiago_Amazon
#23
Hallo @Kroningen-Shop,
ich bedaure, dass dir meine Antwort nicht hilft, aber es sind leider die Tatsachen. Mir ist bewusst, dass du das Produkt schon lange verkaufst und dann ein anderer ein Recht darauf anmeldet. Allerdings obliegt es nicht Amazon eine Entscheidung über die Genehmigung einer derartigen Rechteanmeldung zu treffen.
Nachdem diese aber offensichtlich genehmigt wurde, ist es in Folge bei einer Beschwerde leider notwendig dieses Produkt zu entfernen. Das dies nicht erfreulich ist, ist klar.
Wenn du den Weg über Anwälte gehst, wie du ja angekündigt hast, dann wird sich die Sache auch rechtmässig aufklären.
Ich bedaure, dass es bis dorthin nur die von mir bereits erwähnten zwei Wegrichtungen gibt, möchte allerdings nochmals hervorstreichen, dass die Gerichtbarkeit deines Problems nicht bei Amazon liegt, sondern Amazon sich primär an die bereits getroffene Gerichtbarkeit hält.
Mit besten Grüssen
Santiago
KR-Forum
#24
Vielen Dank für die Antwort.
Es ist sehr schön Ihre Sichtweise zu hören. Ich muss aber sagen dass Sie hier nicht richtig liegen.
Amazon hat doch eine Entscheidung getroffen und zwar unser Produkt entfernt und das auf falsche Ansprüche und Behauptungen. Wenn Amazon eine Entscheidung trifft muss auf gesetzmäßig richtig sein. Die Fachabteilung müsste sich gut davor informieren. Man hat Anspruch auf Design Recht wenn das Produkt nicht früher auf dem Markt war. Amazon kann sehr einfach das nachverfolgen. Außerdem war unser Produkt nicht identisch mit dem registrierte Design. Dazu haben wir vom Hersteller Patentanmeldung. Also wäre richtig gewesen dass Amazon uns erst die Fragen gestellt hätte und danach die Entscheidung getroffen.
Uns sind durch diese falsche und schnelle Entscheidung von Amazon viel Zeit verloren gegangen und sind uns Kosten entstanden.
Deshalb die Vorgehensweise ist absolut nicht verständlich.
Beste Grüße,
Kroningen
antigrav
#25
Du hast es also nicht verstanden, dass Amazon garkeine andere Wahl hat. Die können nicht al gusto irgendwelche Schutzrechte für nichtig erklären.
Ist sie doch. Es gibt ein bestehendes Schutzrecht und die Störerhaftung. Dass das Schutzrecht ggf. zu Unrecht besteht, ist am heutigen Tag erst mal uninteressant, denn noch ist das Schutzrecht da.
Und Du?
Was denn nun? Patent oder Design?
Doch. Schutzrecht liegt vor, Störerhaftung kann ab dem Zeitpunkt greifen, an dem Amazon von dem Vorfall erfährt, also muss gehandelt werden.
Ich kann Deinen Frust verstehen, aber Ama kann nicht anders handeln um nicht ebenfalls haftbar zu werden. Dreh es wie Du willst, das Schutzrecht muss erst mal weg oder eine Vereinbarung vorgelegt werden, dass Du mit dem Schutzrechtsinhaber eine Nutzungsvereinbarung getroffen hast.
KR-Forum
#26
Wir haben Patentanmeldung!
Mir geht es in erster Linie darum dass das angebliche Designrecht nicht mit unsere Ware identisch ist.
Die Infos die du uns gegeben hast waren sehr hilfreich. Wir sind seit 2017 mit diesem Produkt auf dem Markt, ist absolut nicht nachvollziehbar wenn jemand März 2020 ein Design… anmeldet. Deshalb waren wir überrascht. Wir sind damals sehr sorgfältig vorgegangen und haben alles geprüft. Was ich immer noch nicht nachvollziehe ist dass die angebliche Design… nicht mit unsere Ware identisch ist. Es ist als ob ich morgen eine Thermokanne Design registriere und dann alle Thermos auf dem Markt erst sperren lasse bis es bewiesen ist das es nicht identisch ist.
KR-Forum
#27
Amazon kann erst gut nachprüfen ob überhaupt diese Design identisch ist oder nicht. Zumindest uns fragen ob wir vielleicht was dazu zu sagen haben.
Pat2
#28
Du hast Recht.
Bekommst es aber bei Amazon hier nicht.
Weil?
ISSO = Ich Schrei SOnst = wer am lautesten schreit hat Recht
Oder wer den längeren Hebel hat.
antigrav
#29
Ist leider kein Einzelfall.
Du kannst Dir sicherlich denken, dass 99,9% aller Seller sofort antworten, dass alles völlig legal ist - also kein guter Weg, aus der Störerhaftung herauszukommen, zumal diese eine unmittelbare Reaktion erfordert.
Aber dröseln wir das Ding mal von hinten auf.
Alternative 1:
Man vereinbart mit dem Designrechtsinhaber eine pauschale Abgeltung von 8 Cent je verkaufter Einheit. Ist unambitioniert und nur dann angeraten, wenn das Produkt sowieso das Ende vor Augen hat. Der Vorteil ist, dass man schnell wieder im Rennen ist.
Alternative 2:
Man geht gegen die Eintragung vor und beantragt Löschung. Kostet Zeit und Geld.
Alternative 3:
Einen gewitzten erfahrenen Anwalt vorausgesetzt kann man den Gegner auch vorher in die Knie zwingen in dem man ihm klar macht, dass hier eine bösgläubige Schutzrechtsanmeldung vorliegt und natürlich Schadenersatz verlangt wird. Garniert mit etwas Know-How des Anwalts, ist das Ding schnell vom Tisch.
Naja, ich bin jetzt nicht der Experte für Mausefallen, aber die Unterschiede sind nicht wirklich gross:
Genauer gesagt sind die beiden Erscheinungsformen sehr ähnlich und nur weil hier mal ein Loch anders ist, ist das Wesentliche des Designs erhalten geblieben.
Santiago_Amazon
#30
Hallo @KR-Forum,
mein Name ist Santiago. Ich werde deinen Fall an das zuständige Team weiterleiten, damit sich dieses mit dir in Verbindung setzt.
Santiago
Smile188
#33
Hallo @Santiago_Amazon
bei mir ist es eine sehr ähnliche Situtation.
Mein Produkt wurde von Amazon gesperrt. Das hat heute mein Anwalt an Amazon geschrieben. Das ist ein Teil der E-Mail.
''Sofern Sie über die Möglichkeit verfügen, sich beim EUIPO einzuloggen und Dokumente herunterzuladen, werden Sie feststellen können, dass zu einem am 11.03.2020 eingereichten Löschungseintrag bereits eine Entscheidung ergangen ist:
Mit Entscheidung vom 29.09.2020 wurde das Design für NICHTIG erklärt, weil es nicht neu im rechtlichen Sinne war.
Die Entscheidung basiert darauf, dass auf der Plattform Amazon.de unter der ASIN XXXXXXXX bereits unter dem 17.12.2017 ein identisches Produkt eines Dritten verfügbar war, was insoweit die Neuheit des Designs entfallen lässt.
Der Entscheidung können Sie entnehmen, dass der Inhaber und hiesige Beschwerdeführer noch nicht einmal eine Antwort hierauf eingereicht hat.
Die fehlende Neuheit seines Designs – und die bereits zu seinen Lasten ergangene Entscheidung – sind ihm also bekannt.
Dennoch reicht er hier Beschwerden ein, die sich vor diesem Hintergrund allerdings als klar rechtswidrig erweisen.
Wir haben Sie daher aufzufordern, bis spätestens zum
20.11.2020
die Sperre wieder aufzuheben.
Eine Kopie der Entscheidung zu dem fraglichen Design haben wir Ihnen in der Anlage beigefügt.’’
Darauf hat auch die Amazon Rechtsabteilung mit folgendem Text geantwortet:
''die Amazon Services Europe Sarl hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Wir möchten Ihren Mandanten bitten, sich hier direkt an die zuständige Abteilung zu wenden und einen Fall über den Account Health Dashboard zu öffnen.’’
Meine Frage ist:
Das einzige was ich unter Verkäuferleistung finde (Account Health Dashboard) ist einen Wiederspruch einzulegen für jede einzele Child bzw Asin, es sind insgesamt 5.
Ist das die Fall Option, was die Rechtsabteilung meinte?
Mein Anwalt weiß es auch nicht, weil sonst immer die Kommunikation mit der Amazon Rechtsabteilung ausgerreicht hat um das ensperrt zu bekommen.
Hat sich nun was geändert?
Amazon Support kann mir nicht weiterhelfen.
Danke im Voraus.
KR-Forum
#34
Ein Update von uns:
Seit dem 9. November an dem unser Produkt gesperrt wurde, haben wir trotz Widerspruch keine Rückmeldung von Amazon erhalten. Letzte Woche hat uns Jemand von Amazon angerufen und erklärt wie wir in so einem Fall vorgehen müssen und meinte auch, dass wir normaler Weise in 2-3 Werktage eine schriftliche Rückmeldung bekommen werden. Nun sind wir 18. November und haben immer noch nichts bekommen. Wir haben an allen Kanälen von Amazon geschrieben und haben außer irrelevante automatischen Antworten nichts bekommen (Der Verkäufer-Service bat uns wenigstens um Geduld).
Unsere Anwaltskanzlei ist schon eingestiegen aber für mich ist einfach unfassbar wie schlecht und unprofessionell Amazon auf solche Verkäuferprobleme reagiert. Habt ihr irgendwelche Erfahrung wie man so einen Fall beschleunigen kann?
Vielen Dank
KR-Forum
#35
Und hier eine kurze Liste von Verkäufer die das Produkt schon früher als März 2020 über Amazon.de verkaufen.
Kurz gefasst: Das Produkt gibt es schon früher als März 2020 und somit ist eine Behaupting von Designrechtverletzung bedeutungslos. Hier handelt es sich ganz klar um eine bösgläubige Schutzrechtsanmeldung mit dem Ziel, anderen zu schaden.
Santiago_Amazon
#36
Hallo @Smile188,
vielen Dank für dein Interesse an diesem Post.
Um dich so effizient wie möglich zu unterstützen, empfehle ich dir, ein neues Thema zu eröffnen. Auf diese Weise können wir uns genauer auf dein individuelles Problem konzentrieren.
Um ein neues Thema zu posten, kannst du auf die Kategorie „Verkäuferleistung“ gehen. Von dort aus klicke die graue Schaltfläche „+Neues Thema“ in der oberen, rechten Ecke der Seite.
Danke dir!
Santiago
Santiago_Amazon
#37
Hallo @KR-Forum,
es kann sein, dass du wenn du schon einige Einsprüche übermittelt hast, keine Antwort mehr erhältst, ausser dein Einspruch ist gültig.
Insofern kann ich dir nur raten nochmals Einspruch einzulegen um eventuell Erfolg zu haben.
Santiago